Umwelthaftung und Umweltschadensgesetz (USchadG)
Im November 2007 ist das Umweltschadensgesetz (USchadG) in Kraft getreten, mit dem die europäische
Umwelthaftungsrichtlinie (Richtlinie 2004/35/EG) umgesetzt wird. Das Gesetz gilt für Biodiversitätsschäden
(Schädigung von bestimmten geschützten Arten der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie und ihren Habitaten sowie
Lebensräumen der FFH-Richtlinie) und für Schäden an Gewässern oder am Boden, die durch berufliche
Tätigkeiten verursacht worden sind. Bestimmte Tätigkeiten nach Anhang III der Umwelthaftungsrichtline werden
verschuldensunabhängig erfaßt. Zudem gilt die Umwelthaftungsrichtlinie auch bei sonstigen beruflichen
Tätigkeiten für Biodiversitätsschäden, wenn diese Schäden auf vorsätzliches oder
fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Primär steht die Vermeidung drohender bzw. die Sanierung von eingetretenen Schäden im Vordergrund.
Schadensermittlung und -bewertung sowie die Ableitung und Durchführung notwendiger Sanierungsmaßnahmen
bedürfen einer eingehenden fachlichen Auseinandersetzung.
U. a. durch die Beteiligung an einem Forschungsvorhaben des Bundesamtes für Naturschutz haben wir uns mit der
Thematik bereits eingehender befasst, speziell was Biodiversitätsschäden und hier diejenigen an geschützten
Arten und ihren Habitaten betrifft.
Anfang 2008 wurde der Bericht zum Forschungsvorhaben publiziert:
Peters, W., Bruns, E., Lambrecht, H. (†), Trautner, J., Wolf, R., Klaphake, A., Hartje, V. & J. Köppel (2008):
Erfassung, Bewertung und Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der EG-Umwelthaftungs-Richtlinie.
– Naturschutz und Biologische Vielfalt, Band 52.
> Link zum Download des Umweltschadensgesetzes (Bundesgesetzblatt)
> Link zu einem Artikel im Naturschutz-Info 2/2007 der Naturschutzverwaltung Baden-Württemberg zum
Umweltschadensgesetz und der damit verbundenen Änderung des BNatSchG
(Autor: Dr. D. Kratsch)
> Download des Artikels Methodisch-fachliche Fragen der Bewertung von
Beeinträchtigungen von geschützten Arten - Implikationen für die Umwelthaftung (Trautner 2005)
(PDF, ca. 350 KB)
Hinweis auf eine weitere Publikation im Kontext Umwelthaftung:
Trautner, J., Lambrecht, H. & J. Mayer (2006): Europäische Vogelarten in Deutschland – ihr Schutz in
Planungs- und Zulassungsvorhaben sowie ihre Berücksichtigung im neuen Umweltschadensgesetz. – Berichte zum
Vogelschutz, 43: 49-67.
> Infos zur Zeitschrift und zur Bestellung des Heftes:
Zum DRV-Web
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